Wahlgerechtigkeit?

Veröffentlicht in: Allgemein, Essays & Kommentare | 0

Nach langem Hin und Her und erst, nachdem das Bundesverfassungsgericht mehrfach darauf gedrängt hatte, kamen die Bundestagfraktionen mit Vorschlägen herüber, wie das Parlament auf die verfassungsgemäße Größe von 598 Sitzen verkleinert werden soll. Ihre Vorschläge wurden am Freitag im Plenum … Weiter

Lützerath: Notstand gegen Notstand

Veröffentlicht in: Allgemein, Essays & Kommentare | 0

Am vergangenen Wochenende gab es bundesweit Demonstrationen gegen den Abriss des Braunkohle-Dorf Lützerath. Sie werden wohl nichts bringen, denn nach Gerichtsbeschlüssen steht fest: Ab der kommenden Woche darf grundsätzlich geräumt werden. Allerdings kann es zu weiteren Eskalationen kommen. Die Besetzer … Weiter

Der Sound von Weimar

Veröffentlicht in: Allgemein, Essays & Kommentare | 0

Laut einer gerade veröffentlichten Studie der Heinrich-Böll-Stiftung und der NRW School of Governance berichten fast 41 Prozent von 2166 befragten Mandatsträgern in 80 deutschen Großstädten von Beleidigungen, Bedrohungen und tätlichen Übergriffen von Gegnern ihrer und der Politik überhaupt. Hauptsächlich handelt … Weiter

Üble Nachrede

Veröffentlicht in: Allgemein, Essays & Kommentare | 0

In diesen Tagen jährt sich zum ersten Mal, dass Angela Merkel nach 16 Jahren vom Amt der Bundeskanzlerin zurücktrat. Der Abschied damals vollzog sich voller Wehmut, den Deutschen schienen der unaufgeregte Regierungsstil und auch die bescheidene Persönlichkeit Merkels ans Herz … Weiter

Lützerath oder die Braunkohle-Symbolpolitik

Veröffentlicht in: Allgemein, Essays & Kommentare | 0

Die Grünen in der Regierungsverantwortung geben sich die größte Mühe, sich nach wie vor als Klimaaktivisten darzustellen. Mit stolz geschwellter Brust verkündeten Bundeswirtschaftsminister Habeck und seine NRW-Kollegin Mona Neubauer, den Braunkohleausstieg im Rheinischen Revier von 2038 acht Jahre, also auf … Weiter

Die Brandmauer

Veröffentlicht in: Allgemein, Essays & Kommentare | 0

In der CSU gibt es Zoff. Parteichef Söder und Landesgruppenchef Dobrindt rügen mit klaren Worten den CSU-Vize Manfred Weber. Der habe während des italienischen Wahlkampfs als Chef der Europäischen Volkspartei die Forza Italia mit Silvio Berlusconi offen unterstützt. Jetzt habe … Weiter

150 Jahre Fontaines Wallace

Veröffentlicht in: Allgemein, Essays & Kommentare | 0

Jetzt, wo in Deutschland die Rufe nach öffentlichen Trinkwasserbrunnen – von denen es viel zu wenige in den Städten gibt, immer lauter werden, lohnt sich ein Blick ins benachbarte Ausland. Städte wie Wien und vor allem Zürich haben eine lange … Weiter