Kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit ist der Bundebildungsministerin Anja Karliczek noch eingefallen, was sie in Bezug auf die fast 3 Millionen Studierenden versäumt hat: Das Bafög gründlich zu reformieren. Die letzte Reform fand zwar erst vor zwei Jahren statt, sie erwies sich aber als zu halbherzig. Jetzt weiß die Ministerin, dass die Förderung nicht mehr den Bildungsbiografien junger Menschen entspricht. Dass Frau Karliczek in der neuen Legislatur das Bafög-System ausbauen möchte, ist sicher dringend nötig. Die Frage bleibt, warum ihr das so spät einfällt.
Wer erinnert sich noch an den Sputnikschock? Der fand 1957 statt, als die damalige Sowjetunion durch den Start des ersten künstlichen Erdsatelliten ihre damalige technologische Überlegenheit bewies. Schockiert beschloss der Westen, mehr in Bildung zu investieren, vor allem die Chancen von Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien zu erhöhen. Durch mehr Chancengleichheit wollte man größere gesellschaftliche Wissens-Ressourcen erschließen. In Deutschland fand dieser Schock vor bald genau 50 Jahren seinen Niederschlag. Am 1. September 1971 wurde das Bundesausbilungsförderungsgesetz – kurz Bafög- beschlossen. Goldene Zeiten brachen damals an für Studierende aus den sogenannten „bildungsfernen“ Schichten. Zum ersten Mal konnten Arbeiterkinder sorgenfrei studieren. Die Studienförderung war ein Vollzuschuss, brauchte nicht, wie heute, zurückgezahlt zu werden. Fast die Hälfte aller Studierenden nahm das Angebot an.
Goldene Zeiten. Längst vorbei. Heute nehmen nur noch 11 Prozent der Studierenden das Bafög in Anspruch. Nur jedes fünfte Kind aus einer Arbeiterfamilie wagt sich noch an die Uni. Die Tendenz ist seit Jahren sinkend. Trotz einiger – allerdings eher halbherziger – Reformen. Einer der Gründe dafür ist, dass Bafög schon längst kein Vollzuschuss mehr ist, sondern zurückgezahlt werden muss. Wer will schon mit Schulden in die Berufskarriere starten? Ein anderer Grund ist, dass die Einkommensgrenzen der Eltern, die zum Empfang von Bafög berechtigen, mit ca 30.000 Euro brutto viel zu niedrig sind. Viele Familien aus der unteren Mittelschicht gelten als wohlhabend genug, um ihre Kinder ohne staatliche Hilfe zu unterstützen. Was sie aber tatsächlich nicht können. Die Folge: Die Mehrheit der Studierenden beantragt Bafög gar nicht, weil sie glauben, ohnehin keins zu bekommen. Im letzten Jahr wurden 160 Millionen Euro aus dem Bafög-Etat gar nicht erst ausgezahlt.
Der ausschlaggebende Grund für die Unattraktivität des Bafögs ist aber, dass die Fördersätze viel zu niedrig sind und den Lebenshaltungskosten schon lange nicht mehr entsprechen. Noch Anfang Mai dieses Jahres mahnte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig an, sie könnten zu niedrig sein, um einen (Zitat) „chancengleichen Zugang zu staatlichen Ausbildungsangeboten zu ermöglichen.“ So wird das Bundesverfassungsgericht demnächst darüber zu entscheiden haben, ob man von maximal 861 Euro heute leben kann. Das ist der – allerdings nur von den wenigsten erreichte Höchstsatz. Da die meisten das schlechterdings nicht können, sind sie gezwungen, nebenher zu jobben und können entsprechend die vom Bafög vorgeschriebenen Regelstudienzeiten nicht einhalten. Kriegen dann also kein Bafög mehr. Ein Teufelskreis.
Vorschläge, den zu durchbrechen, liegen genügend auf dem Tisch: Höhere Fördersätze, Abschaffung der Regelstudienzeit und von Altersgrenzen für Studierende, Rückkehr zum Vollzuschuss – und so weiter. Ob die nächste Regierung ein echtes Interesse daran hat, sie auch durchzusetzen, darf bezweifelt werden. Zu lange liegt der Sputnikschock zurück und die daraus resultierende Erkenntnis, dass Fortschritt durch Bildungsgerechtigkeit erreicht werden kann.
WDR 3 Resonanzen 3. August 2021